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Käufer werden nur akzeptiert wenn sie die angebotenen zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Gegenstände, insbesondere die aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen Forschung zu erwerben. Mit dem Kauf von Gegenständen, die mit Emblemen des Dritten Reiches versehen sind, verpflichtet der Käufer sich, diese Dinge nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus den oben genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch zu nutzen. Eine solche Nutzung wäre nach § 86 a StGB strafbar, und alle Käufer solcher Gegenstände versichern, dass sie keinerlei strafbaren Absichten im Sinne des § 86 a StGB verfolgen.
Blankwaffen und Deko-Waffen werden nur an Personen über 18 Jahre abgegeben. Ein Altersnachweis ist hierzu ervorderlich
Impressum
Peter Nachtigall
als Inhaber der Firma US-Import-Nachtigall
Wilhelm-Stumpf-Str. 80
D-44789 Bochum
Telefon: 0234 – 300289
Mobil: 0172 - 2813072
Telefax: 0234 - 330919
eMail: peter@us-import-nachtigall.de
USt-ID-Nr.: DE 184648783
Steuer-Nr.; 306/5040/0616
Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung
I. Grundlegende Bestimmungen
(Stand 24.10.09)
Der Vertrag kommt zustande mit Herrn Peter Nachtigall, Wilhelm-Stumpf-Str. 80, D-44789 Bochum, nachfolgend Verkäufer genannt.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
Der Verkäufer bietet in seinem Militaria321-Account verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
1. Wird ein Artikel vom Verkäufer bei Militaria321 eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Militaria321 das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Militaria321-AGB, insbesondere die Regelungen unter „Zustande kommen eines Vertrages“. Ein entsprechender Link zu den AGB befindet sich auf jeder Militaria321-Seite unten.
Auf den Artikelseiten gelangt der Käufer über die Schaltflächen „Sofort Kaufen“ oder „Bieten“ auf die jeweils nachfolgende Seite.
Bei der Option „Sofort kaufen“ gibt der Käufer durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ eine verbindliche Vertragserklärung ab, die zur Annahme des Kaufangebotes und damit zum Vertragsschluss führt.
Bei der Option „Bieten“ gibt der Käufer nach Eingabe seines Gebotes durch Betätigen der Schaltfläche „Gebot abgeben“ ein verbindliches Gebot im Sinne der Militaria321-AGB ab, welches zum Vertragsschluss führt, soweit der Käufer bei Auktionsende der Höchstbietende ist.
Bis zum Anklicken der Schaltflächen „Kaufen“ oder „Gebot abgeben“ kann der Käufer durch Verlassen der entsprechenden Seite den Kauf abbrechen bzw. sein Gebot ändern.
3. Der Vertragstext, der aus der Artikelseite besteht und der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist nur begrenzt bei Militaria321 gespeichert.
Der Käufer ist deshalb selbst für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss verantwortlich.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist sofort nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Alle Zahlungen müssen für den Verkäufer kostenfrei sein.
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.
V. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
VII. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Peter Nachtigall, Wilhelm-Stumpf-Str. 80, D-44789 Bochum,
eMail: peter@us-import-nachtigall.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Der Käufer ist, soweit er die Rücksendekosten nicht tragen muss, dazu berechtigt, die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden.
Die Deutsche Post berechnet dem Verkäufer dafür allerdings bis zu EUR 12,00 Porto.
Der Käufer wird deshalb darum gebeten, sich mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren.
Das Porto wird umgehend zurückerstattet.
Das Widerrufsrecht wird hiervon nicht berührt und besteht entsprechend der obigen Belehrung ohne Einschränkung auch bei unfreier Rücksendung.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IX. Datenschutz
Der Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung benötigt.
In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten.
Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
X. Hinweise nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.
Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
XI. Hinweise nach der Verpackungsverordnung
Gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung besteht die Verpflichtung des Verkäufers, Verkaufsverpackungen, Umverpackungen, Transportverpackumgen sowie sämtliches Verpackungsmaterial, also z. B. Folien, Polster oder Chips, unentgeltlich zurückzunehmen.
Im Versandhandel ist die Rücknahme durch geeignete Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zum Endverbraucher zu gewährleisten.
In der Warensendung und in den Katalogen ist auf die Rückgabemöglichkeit hinzuweisen.
Es besteht jedoch die Möglichkeit, sich für die in Deutschland in Verkehr gebrachten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen von der Verpflichtung zur Rücknahme und Verwertung befreien zu lassen (Rechtslage bis zum 31.12.2008) bzw. die Beteiligungspflichten an Rücknahmesystemen zu erfüllen (Rechtslage ab dem 01.01.2009). Davon hat der Verkäufer Gebrauch gemacht, so dass der Verbraucher die genannten Verpackungen kostenfrei an die Firma
F. Bähr
Hermann-Helms-Str. 3
D-28279 Bremen
zur Entsorgung versenden kann.
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